Pressemitteilung 17.06.

Das Bündnis // 1706 // Kein Platz für Nazis! // bewertet die Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch in Dresden unter den gegebenen Umständen als positiv. Laut Bündnis beteiligten sich 450 engagierte Nazigegnerinnen am Protest. Rund 250 Nazis zogen begleitet von mehr als 450 Beamten durch die Dresdner Innenstadt. Die Demonstration aus der Dresdner Neustadt zum Kulturpalast war ein voller Erfolg.

Bündnissprecherin Christin Naumann kritisierte: „Dass Nazis in Dresden wieder marschieren konnten verdanken wir einem demokratischen Defizit der Stadtpitze.“ Die Stadt informierte die Öffentlichkeit gezielt falsch. In ihrer offiziellen Verlautbarung lagen angeblich keine Anmeldungen rechter Organisationen für den 17.06. vor.

Die Stadt hat aus den Ereignissen des Februars 2011 nichts gelernt und ihr Versprechen auf Protest in Hör- und Sichtweite gebrochen. Neben dem Unwillen der Stadt, aktiv ein Zeichen gegen Rechts zu setzen, schaffte es die Ordnungsbehörde Dresdens einen völlig überzogenen Polizeieinsatz herbeizuführen.

So betont Naumann: „Polizisten gingen roh und gewaltsam gegen Demonstranten vor und waren prinzipiell gewaltsuchend eingestellt. Dies zeigte sich besonders durch Pfefferspray und Knüppeleinsätze.“ Beobachtet wurden ebenfalls Körperverletzungen und Nötigungen im Amt sowie Beleidigungen. Laut Aussage eines 15jährigen Gegendemonstranten wurde ihm die Kehle von einem Beamten zugedrückt und auf die Frage nach dem Namen des Beamten Schläge angedroht.
„Der Einsatz von fast ausschließlich Aufstandsbekämpfungseinheiten zeichnet ein deutliches Bild, wie mit Protesten gegen Nazis zukünftig umgegangen werden soll“, so Naumann weiter. Entschlossenes, spektrenübergreifendes und demokratisches Handeln gegen Rechts bleibt in Sachsen unerwünscht und scheint prinzipiell auf staatliche Repression zu treffen.


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